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Weshalb MBAGSBA zum Thema Spiegel Online Mitarbeiterin in der Schweiz verklagt

Fortsetzung folgt

   

 

         

Ein Beitrag im SPIEGEL Nummer 47 vom 22.11.1993 mit dem Titel "Bildung Alles gelenkt", es ging um einen Zitat "zweifelhaften Titel" aus der Schweizer Weiterbildungslandschaft, war vor Jahren Gegenstand einer Klage. Gemäss der Wirtschaftszeitung CASH sei die Klage abgewiesen worden. Siehe hierzu die Ausführungen unter FIBA oder FIBAA.

Zwei Artikel des SPIEGEL ONLINE, einer vom 18. Oktober 2004 und einer vom 15. Juni 2005 scheinen nun wieder Grund für eine Klage zu sein (dieser Bericht fehlte im November 2006 im Medienspiegel von einem der in diesem Artikel beschriebenen Institute). Diesmal wird jedoch nicht der SPIEGEL in Deutschland verklagt sondern die in Deutschland lebende Verfasserin der Zeilen. 
Beim Beitrag vom 18. Oktober 2004 findet sich eine Gegendarstellung, aber diese reicht der Klägerin offensichtlich nicht. Zur Gegendarstellung ist SPIEGEL ONLINE von Gesetzes wegen zum Abdruck bzw. zur Publikation ohne Rücksicht auf deren Wahrheitsgehalt verpflichtet. Dies entspricht auch den Bestimmungen unseres in der Schweiz gemäss Art. 28a ZGB geltenden Gegendarstellungsrechts. Zum Artikel vom 15. Juni 2005 findet sich keine Gegendarstellung.

Diesmal wird versucht, die in Deutschland wohnhafte Verfasserin des Artikels hier in der Schweiz gerichtlich zu belangen. Ein interessante Überlegung, denn eine Einzelperson wird kaum über ein so hohes Prozess-Budget wie ein Grossverlag verfügen. Da eine Einzelperson ohne Schweizerische Juristenausbildung von Deutschland aus kaum so einfach nebenbei noch einen Rechtsstreit in der Schweiz führen kann, wird's spannend.
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Wie steht es dabei um die Freiheit des Internets? Könnte ein Mullah im Iran gegen einen Dänischen Karikaturisten klagen, weil er seine Karikatur auf der Internet-Site einer Dänischen Zeitung sah und damit den Journalisten, der in Dänemark keinerlei Verurteilung zu fürchten hätte, in seiner Reisefreiheit einschränken? Dies, weil ihm schlimmstenfalls ausserhalb von Dänemark eine Verhaftung und die Auslieferung in den Iran droht, wenn er sich z.B. ferienhalber im arabischen Raum aufhält? Ein Thema das mit Blick auf die Medien- und Meinungsäusserungsfreiheit im Internet von grossem Interesse ist.

Als sich der Präsidentschaftskandidat Sarkozy an einem Bericht über sein Freundin- und Eheleben von "Le Matin" störte, klagte er nicht wegen dem Internetbericht von "Le Matin" in der Schweiz, er zog es vor, in Frankreich zu klagen weil die Zeitung dort auch einige Exemplare verkaufe. Das Urteil lautet auf 1 Euro den "Le Matin" zahlen soll. Siehe 22. September 2006 Le Matin